Matrix der Leistungsbestandteile

Matrix der Leistungsbestandteile

Die Hessischen Rahmenverträge 2 und 3 (RV 2 und RV 3) beschreiben die Leistungen der Eingliederungshilfe und regeln die Refinanzierung dieser Leistungen. Die Vertragsparteien haben sich auf eine Systematik der Vergütung aus verschiedenen Leistungsbestandteilen geeinigt (siehe Rahmenverträge). Die Vertragsparteien haben dazu eine Matrix entwickelt, die analog auch für den RV 2 anzuwenden ist. Die Matrix stellt dar, welche Leistungsbestandteile es gibt und wie diese finanziert werden. Welche Leistungsbestandteile auf welche Weise im PiT abzubilden sind, soll der folgende Text erläutern. 

Im Rahmen der ab dem 01.07.2026 gültigen Bestimmungen können Leistungserbringer mit dem Landeswohlfahrtsverband Hessen eine Zusatzvereinbarung „Zukunftssicherungsbeitrag (ZSB)“ zu den Rahmenverträgen RV 2 und RV 3 abschließen, die Abweichungen von einzelnen Regelungen der Rahmenverträge zulassen. Diese abweichenden Regelungen sind bei Darstellung der Finanzierung der Leistungsbestandteile mit berücksichtigt worden.

1. Leistungsbestandteile nach dem Rahmenvertrag 3

Der Hessische RV 3 regelt in der Ziff. 2.4.1.5, dass im Prozess der Leistungserbringung die bewilligten Leistungen verschiedene Leistungsbestandteile beinhalten, die sich nach den folgenden Kriterien unterscheiden lassen:

Personenbezogene Leistungen

sind Leistungen, die den einzelnen leistungsberechtigten Personen individuell zugeordnet werden können.

Nicht personenbezogene Leistungen

sind Leistungen, die den einzelnen leistungsberechtigten Personen nicht individuell zugeordnet werden können.

Direkte Leistungen

sind Leistungen, die in direkter Interaktion beziehungsweise direktem Kontakt mit Menschen mit Behinderungen oder zur direkten Kompensation (zum Beispiel hauswirtschaftliche Unterstützung) erbracht werden.

Indirekte Leistungen

sind Leistungen, die unterstützend für die Hauptleistung sind oder Leistungen, bei denen die leistungsberechtigten Personen nicht anwesend sind oder sein müssen (außer die direkte Kompensation).

2. Aufbau der Matrix

Diese Kriterien spannen eine Matrix auf, innerhalb derer sich die einzelnen Leistungsbestandteile zuordnen lassen. Die Matrix ist als Anlage 1 Bestandteil des Hessischen RV 3. In der Matrix werden beispielhafte Leistungsbestandteile in nicht abschließender Aufzählung diesen Kriterien zugeordnet.

(Anlage 1 zu Nummer 2.4.1.5: Matrix für die Zuordnung der Leistungsbestandteile )

Die verschiedenen Leistungsbestandteile gemäß der Anlage 1 sind entweder

• als individueller Bedarf quantifizierbar und somit im Bedarfsermittlungsinstrument zu erheben oder
• bei der Ermittlung der verfügbaren Jahresarbeitsstunden nach Nummer 3.3.1 zu berücksichtigen oder
• sie sind Bestandteil der Leitung und Verwaltung nach Nummer 2.7.4. oder
• einzelne Leistungsbestandteile wie zum Beispiel die Fahrtzeiten für aufsuchende Leistungen nach Nummer 3.3.2 werden über Pauschalen geregelt beziehungsweise finanziert.

Entsprechend dieser Festlegungen des Rahmenvertrages sind die einzelnen Leistungsbestandteile folgenden Kategorien zugeordnet worden:

A - Individuell im Bedarfsermittlungsinstrument zu erheben

Diese Leistungen werden im PiT zeitlich eingeschätzt (in Min/Woche). Die Vergütung erfolgt auf folgender Berechnungsgrundlage:

1. Qualifizierte Assistenz nach RV 3 und Assistenzleistungen nach RV 2:
   Die Addition der Zeiten für die qualifizierte Assistenz führen zusammen mit der Pauschale und dem Zuschlag für Dokumentation, Vor- und Nachbereitung zur Bildung einer Leistungsgruppe, die vergütet wird.

    

2. Kompensatorische Assistenz nach RV 3 ohne Zusatzvereinbarung ZSB:
   Die Addition der Zeiten für die kompensatorische Assistenz (nach der Halbstundenregelung) bilden den Zeitwert für die Berechnung der Vergütung.

    

3. Kompensatorische Assistenz nach RV 3 mit Zusatzvereinbarung ZSB:

• Die Addition der kompensatorischen Zeiten bei Leistungen in der besonderen Wohnform und bei Leistungen auf gesondert vorgehaltenen Flächen führen zusammen mit der Pauschale und dem Zuschlag für Dokumentation, Vor- und Nachbereitung zur Bildung einer Leistungsgruppe, die vergütet wird.
• Die Addition der kompensatorischen Zeiten bei Leistungen im Wohnen in der eigenen Häuslichkeit bilden zusammen mit der Pauschale und dem Zuschlag für Dokumentation, Vor- und Nachbereitung (multipliziert mit 52,14 und gerundet auf volle Stunden) ein Jahreskontingent, das vergütet wird.

B - wird pauschaliert berücksichtigt

Diese Leistungen sind durch Pauschalen berücksichtigt.

C - wird über Abzug von der Nettojahresarbeitszeit sichergestellt

Diese Leistungen sind bei der Kalkulation der zeitbasierten Entgelte (Preis/Zeiteinheit) durch Abzug von der Jahresarbeitszeit = Nettojahresarbeitszeit berücksichtigt.

D - Aufgaben von Leitung und Verwaltung

Diese Leistungen werden mit einer Pauschale von 15-20% der Personalkosten der jeweiligen Einrichtung bemessen und sind im Entgelt (Preis/Zeiteinheit) berücksichtigt.

E - wird gesondert in der Kalkulation berücksichtigt.

Diese Leistung wird mit einer gesonderten Pauschale bemessen und ist im Entgelt (Preis/Zeiteinheit) berücksichtigt.

3. Darstellung der Leistungsbestandteile im PiT

3.1 Darstellung der Leistungsbestandteile nach dem Buchstaben A (=individuell im Bedarfsermittlungsinstrument zu erheben)

Generell sind im PiT die Leistungsbestandteile nach Buchstabe A individuell zu ermitteln und zu erfassen, also alle direkten personenbezogenen Leistungen. Einzige Ausnahme hierbei ist die „Erarbeitung eines Vorschlags zur Fortschreibung der individuellen Teilhabeplanung unter Mitwirkung der leistungsberechtigten Person“ [=PiT-Erstellung], die über eine Pauschale finanziert wird und deshalb im PiT nicht dargestellt werden muss.

Zu den direkten personenbezogenen Leistungen gehören insbesondere die Folgenden:

• die Unterstützung der leistungsberechtigten Person bei der Inanspruchnahme und Koordination der unterschiedlichen für sie erforderlichen Leistungen (auch von Leistungen anderer Leistungsträger)
• Information und Beratung der leistungsberechtigten Person über Unterstützungsleistungen und Teilhabemöglichkeiten im Sozialraum
• die Befähigung und Begleitung der leistungsberechtigten Person zur Wahrnehmung von Unterstützungsleistungen und Teilhabemöglichkeiten im Sozialraum unter Einbezug des sozialen Umfelds (zum Beispiel Angehörige, Zugehörige, rechtliche Betreuerinnen und Betreuer, nachbarschaftliches Umfeld, Selbsthilfe, Gemeindearbeit, Vereine)
• Reinigung von Flächen in der eigenen Häuslichkeit (auch wenn die leistungsberechtigte Person nicht anwesend sein muss)

3.2 Darstellung der Leistungsbestandteile nach den Buchstaben B-E

Generell sind im PiT die Leistungsbestandteile nach den Buchstaben B-E nicht im PiT zu ermitteln und zu erfassen. Von dieser Regel gibt es folgende Ausnahmen:

1. Fahrtwege vom Wohnort zum Ort der Leistungserbringung
   Darstellung im PiT Abschnitt 5.4.4.2, siehe auch die entsprechende Erläuterung im Manual Anwendung des PiT.
2. Gesondert vorgehaltene Flächen in besonderer Wohnform
   Bei der Darstellung von Leistungen erfolgt ein Hinweis, dass diese ganz oder teilweise auf gesondert vorgehaltener Fläche erbracht werden, siehe auch die entsprechende Erläuterung im Manual zur Darstellung von Leistungen.
3. Nachtbereitschaften, Nachtwachen in besonderer Wohnform
   Inhaltliche Darstellung des Bedarfs ohne Zeiteinschätzung unter eigener Kurzbezeichnung, siehe auch Manual zur Darstellung von Leistungen (in Arbeit).

Die Darstellung ist erforderlich, damit die diesen Leistungsbestandteile zugeordneten Pauschalen im BELu von der Sachbearbeitung berücksichtigt werden können und sich das Gesamtbild vom Bedarf der leistungsberechtigten Person vervollständigt.